Berlin. Nach einer vom Bundestag beschlossenen Umwandlung ist die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) als Stiftung neu aufgestellt worden. Das teilte der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), am Donnerstag in Berlin mit.
Mit der baldigen Konstituierung der Gremien könnten nun umgehend die Entscheidungen gefällt werden, um den Startschuss für den Aufbau der Stiftung zu geben. Damit solle das wichtige Beratungsangebot der UPD schnellstmöglich im neuen Jahr zur Verfügung gestellt werden.
Der Bundestag hatte im März beschlossen, die zuvor als gemeinnützige Gesellschaft aufgestellte Anlaufstelle in eine Stiftung bürgerlichen Rechts umzuwandeln. Finanziert werden soll sie von den Krankenkassen mit 15 Millionen Euro pro Jahr.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte deutlich gemacht, dass die Patientenberatung als Stiftung eine “staatsferne und unabhängige Struktur” bekommen solle. Mit der Errichtung der Stiftung war der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen beauftragt worden (“Der Hausarzt” berichtete).
Die telefonischen Beratungen des bisherigen Trägers der UPD, der gemeinnützigen UPD gGmbH, seien zum 8. Dezember eingestellt worden, meldete das “Deutsche Ärzteblatt” (Donnerstag).
Nach Informationen des Ärzteblatts sollen als Interimsvorstände Stefan Etgeton sowie Bettina Godschalk der UPD für die nächsten Monate vorstehen. Etgeton sei zuletzt bei der Bertelsmann Stiftung und davor beim Verbraucherzentrale Bundesverband tätig gewesen. Godschalk sei bis zur Pensionierung im Bundesgesundheitsministerium tätig gewesen, zuletzt als Leiterin der Geschäftsstelle der früheren Patientenbeauftragten Claudia Schmitdtke (CDU).
Derzeit läuft laut Deutschem Ärzteblatt eine offizielle Ausschreibung von den Patientenorganisationen zur Suche eines offiziellen Stiftungsvorstandes. Die Bewerbungsfrist für das Findungsverfahren endet demnach zum 22. Dezember. Ungewiss bleibe allerdings, wie lange sich dann das Prozedere für einen offiziellen Vorstand hinziehen kann.
Quelle: dpa/red
